AGB

 

GELTUNGSBEREICH

Für Bestellungen bei der Hi&Lo GmbH, Sauerwiesen 50, 67661 Kaiserslautern im Online-Shop unter hilo-slides.de durch Verbraucher und Unternehmer gelten ausschließlich nachfolgende AGB:

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Hi&Lo GmbH und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

2. Verbraucher i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, und die Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i.S.d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

4. Diese AGB gelten gegenüber Unternehmern auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass die Hi&Lo GmbH nochmals auf sie hinweisen muss. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.


VERTRAGSPARTNER UND VERTRAGSSCHLUSS

Vertragspartner ist die Hi&Lo GmbH.

Produkte, die von der Hi&Lo GmbH im Online-Shop angeboten werden, gelten als verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über den jeweiligen Artikel und können zunächst unverbindlich in den Warenkorb gelegt werden. Details können vor Absenden einer verbindlichen Bestellung durch Nutzung der während des Bestellablaufs vorgesehenen Korrekturhilfen abgeändert werden. Die Bestellung wird verbindlich, nachdem das Angebot durch Klicken des Bestellbuttons angenommen wird. Der Vertrag kommt so hinsichtlich der im Warenkorb hinterlegten Artikel zustande. Jeder Bestellung folgt eine per E-Mail versendete Bestellbestätigung.

VERTRAGSGEGENSTAND

Vertragsgegenstand ist eine unbefristete Überlassung verschiedener Dokumentenarten (z.B. Vorlagen), vorrangig in Form von digitalen PowerPoint Dateien. Die Dateien werden zum Download zur Verfügung gestellt und unterliegen den unter Punkt 4 genannten Nutzungsrechten. Eine Konfiguration oder Installation auf Endgeräte ist nicht teil des Vertragsgegenstands.


WIDERRUFSRECHT


NUTZUNGSRECHTE

Unsere Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Eingeräumt wird dem Kunden das einfache, nicht ausschließliche, zeitlich unbeschränkte Recht zur Nutzung in dem nachfolgend bestimmten Umfang. Dieser umfasst das Laden in den Arbeitsspeicher Ihres Endgeräts sowie den bestimmungsgemäßen Gebrauch. Sie sind berechtigt die erworbene Kopie Dritten dauerhaft zu überlassen, wenn Sie
• den Dritten auf den Umfang Ihres Nutzungsrechts ausdrücklich hinweisen,
• dem Dritten die gegebenenfalls dazugehörige Dokumentation vollständig übergeben und
• gleichzeitig selbst die Nutzung der Produkte vollständig aufgeben. Sie geben die eigene Nutzung dann vollständig auf, wenn Sie sämtliche auf Ihren Endgeräten und externen Datenträgern befindlichen Kopien löschen, sofern Sie nicht gesetzlich zu einer längeren Aufbewahrung verpflichtet ist. Auf unserer Anforderung werden Sie uns die vollständige Nutzungsaufgabe schriftlich bestätigen.

Sie dürfen Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Identifikation dienende Merkmale der Produkte nicht entfernen oder verändern. Sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, ist die Veränderung, die Bearbeitung, die öffentliche Wiedergabe, die Weitergabe an Dritte, insbesondere durch Bereitstellung zum Download, sowie jedes Kopieren, das von dem bestimmungsgemäßen Gebrauch nicht erfasst ist, nicht gestattet.


LIEFERBEDINGUNGEN

Nach Abschluss des Bestellprozesses und entsprechendem Zahlungseingang können erworbene Downloads direkt getätigt werden.

ZAHLUNG

In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

PayPal

Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.


EIGENTUMSVORBEHALT

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum der Hi&Lo.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.


GEWÄHRLEISTUNG UND GARANTIE

Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.

Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung.
Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).

Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
• bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
• im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Shop.

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.